Abgabenordnung ungültig

Dieser Beitrag verweist auf den Beitrag „Zitiergebot„ Abgabenordnung als Nachfolger der Reichs-AO wegen Verstoß gegen das Zitiergebot (Art. 19 GG) nichtig. Ausnahmslos jedes Gesetz und/oder jede Verordnung, welche das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und/oder Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG auch nur teilweise missachtet, ist ex tunc* unwirksam mit […]

SGB II (Sozialgesetzbuch) ungültig

Dieser Beitrag verweist auf den Beitrag „Zitiergebot„ SGB II (Sozialgesetzbuch) wegen Verstoß gegen das Zitiergebot (Art. 19 GG) nichtig. Ausnahmslos jedes Gesetz und/oder jede Verordnung, welche das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und/oder Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG auch nur teilweise missachtet, ist ex tunc* unwirksam mit der Folge, […]

FamFG als Nachfolger des FGG ungültig

Dieser Beitrag verweist auf den Beitrag „Zitiergebot„ FamFG als Nachfolger des FGG wegen Verstoß gegen das Zitiergebot (Art. 19 GG) nichtig. Ausnahmslos jedes Gesetz und/oder jede Verordnung, welche das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und/oder Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG auch nur teilweise missachtet, ist ex tunc* unwirksam mit […]

ZPO (Zivilprozessordnung) ungültig

Dieser Beitrag verweist auf den Beitrag „Zitiergebot„ ZPO (Zivilprozessordnung) wegen Verstoß gegen das Zitiergebot (Art. 19 GG) nichtig. Ausnahmslos jedes Gesetz und/oder jede Verordnung, welche das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und/oder Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG auch nur teilweise missachtet, ist ex tunc* unwirksam mit der Folge, dass […]

StPO (Strafprozessordnung) ungültig

Dieser Beitrag verweist auf den Beitrag „Zitiergebot„ StPO (Strafprozessordnung) wegen Verstoß gegen das Zitiergebot (Art. 19 GG) nichtig. Ausnahmslos jedes Gesetz und/oder jede Verordnung, welche das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und/oder Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG auch nur teilweise missachtet, ist ex tunc* unwirksam mit der Folge, dass […]

GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) ungültig

Dieser Beitrag verweist auf den Beitrag „Zitiergebot„ GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) wegen Verstoß gegen das Zitiergebot (Art. 19 GG) nichtig. Ausnahmslos jedes Gesetz und/oder jede Verordnung, welche das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und/oder Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG auch nur teilweise missachtet, ist ex tunc* unwirksam mit der Folge, dass […]

Zitiergebot (Art. 19, Abs. 1, Satz 2 GG)

Bitte beachten Sie die rechtlichen Hinweise am Ende der Seite! Art. 19 Grundgesetz (für die BRD) (1) 1Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. 2Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. […]

Grundlegendes

Informationen Die Informationen auf dieser Internetpräsenz wurden sorgfältig, nach besten Wissen und Gewissen zusammengestellt. Dennoch kann keinerlei Gewähr und/oder Haftung für Richtigkeit und Rechtsverbindlichkeit der Angaben übernommen werden. Die zusammengestellten Informationen sollen der Verteidigung der individuellen Rechte dienen. Gegenüber einem, sich durch Stillstand der Rechtspflege im Rechtsnotstand befindlichem „Rechtssystem“ bleibt nur das Hinterfragen des „Rechtssystems“ […]

Verantwortung des Deutschen Volkes

Wer die Verantwortung trägt, hat das Sagen, ist Chef! Sind verantwortungslose „Regierungen“ Chef im Ring? Oder sind die „Deutschen“ verantwortlich für das Geschehen im eigenen Land? Viele glauben, „DIE DA OBEN“ haben zu entscheiden und haben die Verantwortung dafür zu übernehmen. Dem ist jedoch nicht so. Vergessen wir nicht die Entstehungsgeschichte der Bundesrepublik in Deutschland. […]

Quo Warranto?

Auszug aus dem Artikel des „Tagesereignis – home of the real news – vom 5.Februar 2021: Sensation! Supreme Court wird über Wahlbetrug abstimmen. Hat der Quo Warranto Erlass etwas damit zu tun? Im britischen und amerikanischen Gewohnheitsrecht ist Quo Warranto (mittellateinisch für „mit welchem Recht?“) ein Vorrechtstitel, der die Person, an die er gerichtet ist, […]