Auf Grund des Verstoßes des Wahlgesetzes zum ersten Bundestag und zur ersten Bundesversammlung der Bundesrepublik Deutschland – und in der Folge aller weiteren Wahlgesetze – gegen die grundgesetzliche Gültigkeitsvoraussetzung für Grundrechte einschränkende Gesetze gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG (Zitiergebot) wurde seit dem 14. August 1949 keine Bundestagswahl auf der Grundlage von dem Grundgesetz entsprechenden Wahlgesetzen und damit nicht ordnungsgemäß gemäß Art. 20 Abs. 2 GG i.V.m. Art. 38 GG abgehalten mit der Rechtsfolge der deklaratorischen Nichtigkeit der Bundestagswahlen und aller damit in Verbindung stehenden folgenden Rechtsakte.
Kategorie: Recht
Verantwortung des Deutschen Volkes
Wer die Verantwortung trägt, hat das Sagen, ist Chef! Sind verantwortungslose „Regierungen“ Chef im Ring? Oder sind die „Deutschen“ verantwortlich für das Geschehen im eigenen Land? Viele glauben, „DIE DA OBEN“ haben zu entscheiden und haben die Verantwortung dafür zu übernehmen. Dem ist jedoch nicht so. Vergessen wir nicht die Entstehungsgeschichte der Bundesrepublik in Deutschland. […]
Einkommensteuern freiwillig
Es gibt im gesamten deutschen Steuergesetz oder im amerikanischen Internal Revenue Code keine einzige Bestimmung, wonach natürliche Personen haftbar für die Bezahlung von Steuern sind. Bevor eine Verwaltungsaktion unternommen werden kann, muss die Vermutung einer Haftbarkeit (liability) bestehen und demonstriert werden.
Ganz grundsätzlich wird eine Haftbarkeit erst dann erzeugt, wenn der Souverän freiwillig zustimmt.
UCC als einheitliches Handelsrecht
Der UCC (Uniform Commercial Code) wurde einheitliches Handelsrecht District of Columbia: der Artikel 18 B 7 bestimmt, dass das Admiralsrecht (Admiralty Law – Seerecht / UCC) an folgenden Orten Anwendung findet.(1) auf hoher See(2) auf amerikanischen Schiffen(3) in allen Ländern, welche von den Vereinigten Staaten (US) verwaltet oder erobert werden, und innerhalb des Staates Amerika […]
Staat als Phantasiewelt
Diese Phantasiewelt hat weder Aktualität noch Substanz. Genauso wie eine Staatsregierung eine künstliche Person ist, eine künstliche Kreation des Verstandes, eine Abstraktion, kann eine Staatsregierung nur auf dieser Ebene mit anderen künstlichen Personen interagieren. Diese Phantasiewelt hat weder Aktualität noch Substanz. Es ist ausgeschlossen, dass damit die Erschaffung von Gleichrangigkeit mit dem Erfahrbaren und Greifbaren […]
Quo Warranto?
Auszug aus dem Artikel des „Tagesereignis – home of the real news – vom 5.Februar 2021: Sensation! Supreme Court wird über Wahlbetrug abstimmen. Hat der Quo Warranto Erlass etwas damit zu tun? Im britischen und amerikanischen Gewohnheitsrecht ist Quo Warranto (mittellateinisch für „mit welchem Recht?“) ein Vorrechtstitel, der die Person, an die er gerichtet ist, […]