Grundlegendes

Informationen Die Informationen auf dieser Internetpräsenz wurden sorgfältig, nach besten Wissen und Gewissen zusammengestellt. Dennoch kann keinerlei Gewähr und/oder Haftung für Richtigkeit und Rechtsverbindlichkeit der Angaben übernommen werden. Die zusammengestellten Informationen sollen der Verteidigung der individuellen Rechte dienen. Gegenüber einem, sich durch Stillstand der Rechtspflege im Rechtsnotstand befindlichem „Rechtssystem“ bleibt nur das Hinterfragen des „Rechtssystems“ […]

Öffentliche Straßen? Öffentlicher Verkehr?

„Öffentlich“ als Gesetzesgrundlagen und Bedingungen? Einige Gesetze und Regelungen verweisen auf „Öffentliche Straßen„, „Öffentliche Plätze„, „Öffentlichen Verkehr“ als Bedingungen ihrer Vorschriften. Doch was sind „Öffentliche Straßen, -Plätze, -Verkehr“? Gehen wir hier einmal der Frage nach und analysieren den Begriff „Öffentliche Straßen„, wie er z.B. in der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV), im Straßenverkehrsgesetz (StVG), im Pflichtversicherungsgesetz, oder auch […]

Kfz.- Pflichtversicherung = keine Pflicht?

Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter (Pflichtversicherungsgesetz) (Quellen: https://www.gesetze-im-internet.de/pflvg/BJNR102130965.html) HINWEIS: Diese Analyse soll nicht dazu verleiten, keine oder unzureichende Haftpflichtversicherungen für Fahrzeuge abzuschließen. Es könnte aber Umstände geben, die den Verzicht auf Versicherung plausibel erscheinen lassen. In solchen Fällen könnte diese Analyse vielleicht Argumente liefern. Das Pflichtversicherungsgesetz stammt vom 05.04.1965. Die letzte Änderung stammt aus […]

„Überleitungsvertrag“

Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen(„Überleitungsvertrag“) (in der gemäß Liste IV zu dem am 23. Oktober 1954 in Paris unterzeichneten Protokoll über die Beendigung des Besatzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland geänderten Fassung) Amtlicher Text, BGBl. 1955 11 S. 405. Hier nur Auszugsweise wiedergegeben, als Erklärung zum Beitrag: Besatzungsrecht trotz Zwei-plus-Vier-Vertrag? Hervorhebungen durch […]

Besatzungsrecht trotz Zwei-plus-Vier-Vertrag?

Keine Souveränität nach Zwei-plus-Vier-Vertrag Grundlage dieses Beitrages bildet der Aufsatz „Bundesrepublik Deutschland: Souveräner Staat oder noch immer unter Besatzungsrecht?, Offene Fragen zum staats- und völkerrechtlichen Status der Bundesrepublik Deutschland (I/2001)“ des ehemaligen Abgeordneten der letzten, frei gewählten Volkskammer der DDR und des Europa-Parlaments Hans-Peter Thietz. (hier als PDF) Der Aufsatz wird hier in thematischen Auszügen, […]

Strafbefehl unzulässig

Bitte beachten Sie die rechtlichen Hinweise am Ende der Seite! Summarische Verfahren Strafbefehl wegen schwerwiegender Verstöße gegen tragende Verfassungsgrundsätze unzulässig Rechtsfrage Ist das bundesdeutsche Strafbefehlsverfahren gemäß § 407 StPO bzw. § 406 AO (Abgabenordnung) zulässig? Tenor Dieses sog. summarische Verfahren verstößt mehrfach so schwerwiegend gegen tragende Verfassungsgrundsätze, dass es als unzulässig angesehen werden muss. In […]

RPflG (Rechtspflegergesetz) ungültig

Dieser Beitrag verweist auf den Beitrag „Zitiergebot„ RPflG (Rechtspflegergesetz) wegen Verstoß gegen das Zitiergebot (Art. 19 GG) nichtig. Ausnahmslos jedes Gesetz und/oder jede Verordnung, welche das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und/oder Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG auch nur teilweise missachtet, ist ex tunc* unwirksam mit der Folge, dass […]

Seeschiffsregisterordnung ungültig

Dieser Beitrag verweist auf den Beitrag „Zitiergebot„ Seeschiffsregisterordnung wegen Verstoß gegen das Zitiergebot (Art. 19 GG) nichtig. Ausnahmslos jedes Gesetz und/oder jede Verordnung, welche das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und/oder Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG auch nur teilweise missachtet, ist ex tunc* unwirksam mit der Folge, dass alle […]

GBO (Grundbuchordnung) ungültig

Dieser Beitrag verweist auf den Beitrag „Zitiergebot„ GBO (Grundbuchordnung) wegen Verstoß gegen das Zitiergebot (Art. 19 GG) nichtig. Ausnahmslos jedes Gesetz und/oder jede Verordnung, welche das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und/oder Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG auch nur teilweise missachtet, ist ex tunc* unwirksam mit der Folge, dass […]

UStG (Umsatzsteuergesetz) ungültig

Dieser Beitrag verweist auf den Beitrag „Zitiergebot„ UStG (Umsatzsteuergesetz) wegen Verstoß gegen das Zitiergebot (Art. 19 GG) nichtig. Ausnahmslos jedes Gesetz und/oder jede Verordnung, welche das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und/oder Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG auch nur teilweise missachtet, ist ex tunc* unwirksam mit der Folge, dass […]